Nach langer Rezession ist Griechenland laut Premier Samaras an einem Wendepunkt angekommen
Premierminister Antonis Samaras ist gleich in den ersten Tagen des griechischen EU-Vorsitzes erkrankt, hat Fieber, ist geschwächt. Er muss sich immer wieder am Klavier abstützen, während er zu einer Gruppe internationaler Journalisten spricht.
Aber der Parteichef der konservativen Nea Dimokratia wollte es sich am Wochenende in Athen keinesfalls nehmen lassen, die wirtschaftliche Lage seines Landes persönlich zu erklären. Die kommenden Monate würden "entscheidend sein", ob Griechenland nach sechs Jahren Rezession, harten Spar- und Reformmaßnahmen und mit einer auf 27 Prozent angestiegenen Arbeitslosigkeit jetzt eine Wende zum Besseren schafft.
Es gebe ein paar positive "Anzeichen, dass es zu einer Erholung kommt", sagt er. So gab es im vierten Quartal 2013 erstmals wieder Wachstum, "es war sehr klein, aber es könnte 2014 weiter angekurbelt werden". Nach jüngsten guten Erfolgen im Tourismus erwarte die Regierung für 2014 "ein Rekordjahr", mehr als 17,8 Millionen Touristen. Der Anstieg der Arbeitslosigkeit könnte gestoppt werden. Vor allem kleine Unternehmen würden beginnen, wieder Leute einzustellen. Aber das allein sei nicht genug, um einen Umschwung in Griechenland herbeizuführen, erklärt Samaras.
Die Partner in der EU müssten verstehen, dass die kleinen Erfolge durch den Druck der enormen Verschuldung des Landes von gut 160 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung zunichtegemacht werden können. Im April werde es daher auf Basis der Daten von Eurostat zu einer Entscheidung kommen müssen, ob Griechenland Zahlungserleichterungen bekomme. Das sei in der Eurogruppe im November festgelegt worden, wenn Athen den Nachweis erbringt, dass es vereinbarte Maßnahmen gesetzt habe. In den Augen von Samaras stehen die Chancen gut:Nicht nur sei es gelungen, ein Jahr früher als geplant einen Primärüberschuss im Budget zu erreichen, also mehr einzunehmen als auszugeben, wenn man vom Schuldendienst absieht.
Die Regierung will mit den Überschüssen die Konjunktur ankurbeln, sei voll dabei, die gesetzlich beschlossenen Maßnahmen umzusetzen: Reduktion der Zahl der Beamten, Verbesserung des Steuereinnahmensystems. "Wir haben geliefert", betont der Premierminister mehrfach, "jetzt brauchen wir aber auch Hilfe". Die Partner müssten ebenfalls liefern.
Dabei gehe es aber nicht um neue Eurohilfen: "Wir brauchen keine neuen Kredite." Mit Zinserleichterungen und Verlängerung der Zahlungsfristen käme man gut über die Runden. Elf Milliarden Euro fehlen 2014 und 2015.
Er habe "Hinweise, die mich optimistisch machen", sagt Samaras. Für die wichtigste Voraussetzung - politische Stabilität - will er bis zu den Präsidentenwahlen 2015 garantieren: "Keiner will vorgezogene Neuwahlen", glaubt Samaras, außer die Linkspartei von Syriza unter ihrem Chef Alexis Tsipras. Aber der werde keine Chance bekommen: "Die Mehrheit der Griechen ist proeuropäisch.
ΠΗΓΗ.derstandard.at
