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Eurogruppentreffen live: IWF-Chefin lehnt Gnadenfrist für Athen ab

Heute treffen sich die Euro-Finanzminister mit Vertretern Griechenlands. Gibt es keine Einigung, könnte das Land aus dem Euro fliegen

Die Finanzminister der Euroländer kommen am Donnerstag zu neuen Beratungen über den Schuldenstreit mit Griechenland zusammen, machen sich aber keine großen Hoffnungen auf eine schnelle Lösung. "Die Chance, dass wir uns mit Griechenland am Donnerstag einigen, ist sehr klein", sagte der Chef der Eurogruppe, der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem, vor dem Treffen in Luxemburg.

Die Diskussion dürfte deutlich länger als erwartet dauern. Zunächst war der Streit zwischen Athen und den anderen Ländern der Währungsunion als erster Tagesordnungspunkt angesetzt, Donnerstagnachmittag wurde er bei Beginn der Tagung in Luxemburg auf den letzten Tagesordnungspunkt verschoben.

IWF-Chefin Lagarde pocht auf die pünktliche Zahlung der gebündelten Juni-Raten von insgesamt nahezu 1,6 Milliarden Euro am Monatsende an den IWF. "Die Zahlung von Griechenland ist am 30. Juni fällig. Es gibt keine Gnadenfrist von einem oder zwei Monaten", sagte Lagarde am Donnerstag. "Wenn das am 1. Juli nicht bezahlt ist, ist es nicht bezahlt", sagte sie.

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble sieht die Verantwortung für eine Lösung der Schuldenkrise in Griechenland ausschließlich bei der Athener Regierung. "Wir warten seit geraumer Zeit, geduldig, aber die Zeit wird knapper". Allerdings "sind wir optimistischer, jetzt Vorschläge zu bekommen. Die müssen aber erst geprüft werden", so Schäuble.

Varoufakis hatte vor Beginn der Sitzung angekündigt, die "Ideen der griechischen Regierung" für eine Lösung mit der Eurozone zu präsentieren. Konkret darauf angesprochen, ob es sich um neue Ideen handle, gab Varoufakis keine Antwort, sondern verschwand im Ratsgebäude.

ΠΗΓΗ.derstandard.at

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Schottische Dusche

"Um Vereinbarung sollte Athen und Kreditgebern, um auf das Gaspedal treten zu erreichen ...", die Nachricht aus der lang erwartete von Angesicht zu Angesicht von Alexis Tsipras, um Angela Merkel und François Hollande in Brüssel kommen. 

Halt die für etwa zwei Stunden in den Geschäftsräumen des Französisch-Delegation bei der Europäischen Union Rat in der belgischen Hauptstadt, einigten sich die drei Führer, dass es eine Intensivierung der Verhandlungen in den kommenden Tagen mit einer Einigung sein . 

In einer kurzen Erklärung nach Abschluss der Sitzung, Alexis Tsipras als "konstruktiv" Kontakte und stellt fest, dass "die politische Führung Europas versteht, dass wir eine tragfähige Lösung und die Möglichkeit, Griechenland zu den sozialen Zusammenhalt und die Sicherheit dafür geben Entwicklung, sondern auch mit Schulden in eine nachhaltige Perspektive, die nicht nur in Griechenland, sondern in ganz Europa zurück geben Sicherheit und Stabilität würde. " 

Kehrtwendung 

Die Notwendigkeit, die Gespräche über die Verwirklichung der endgültigen Einigung zu beschleunigen erreicht Merkel-Hollande-Tsipras im Gesicht zufrüher in Brüssel konfrontiert,neue Daten über den Stand der Verhandlungen über ein Abkommen zwischen Athen und Kreditgeber brachte Gerüchte -Welche Nacht entwickelt Tetartis- auf Ersuchen der griechischen Regierung eine Verlängerung der Kreditvereinbarung bis zum März 2016 . 

Nach den Ultimaten und Drohungen der Kreditgeber der letzten Tage und die scheinbare Trennung von der griechischen Regierung Flut von Publikationen in der internationalen Presse und Erklärungen von europäischen Top-Beamte kamen sie zu radikal ändern ... niedrigen barometrischen in Brüssel aufgenommen. 

Mit Angela Merkel, die bereit sind zu nehmen auf ihrem lösen das griechische Problem und Alexis Tsipras vorgestellt bereit, einen weiteren Schritt in Richtung der Partner zu machen, wobei auch schmerzhafte Entscheidungen, erscheinen Konsultationen, um die Zielgerade ein. 

Bei der Verfolgung der Liquidität 

Laut Quellen der griechischen Regierung, ruft die Athen für eine Verlängerung der Kreditvereinbarung innerhalb von neun Monaten um die Finanzierung der Wirtschaft gewährleisten. 

Wie erklären sie Zyklen Maximos Mansion aus Brüssel, der Antrag der griechischen Seite enthält Mitteln aus dem Europäischen Bein des aktuellen Programms, das Geld von der Europäischen Finanzstabilisierungsfonds und den Austausch von Schulden zwischen dem ESM und der Europäischen Zentralbank. 

Die gleichen Quellen deuten darauf hin, dass das Ziel ist es, die griechische Wirtschaft und die Beseitigung der Unsicherheit neu zu starten. 

Bestimmte Haft und die Entscheidung Draghi ... 

Es ist bemerkenswert, dass die ersten positiven Vorzeichen für den Stand der Verhandlungen brachte die großzügige ... "Lebensader" der EZB, Mario Draghi als am frühen Nachmittag Mittwoch, öffnete den Wasserhahn der Finanzierung zu den griechischen Banken, um 2,3 Euro und beendete das Martyrium des Tropfens in den letzten Monaten. 

Und wenn Mario Draghi links einen Schimmer von Optimismus, Economy Kommissar Pierre Moskovisi, in Aussagen zu AFP, öffnete die Tür breit. "Eine Einigung ist möglich, mehr als je zuvor", sagte er. 

On wurde die gleiche Wellenlänge bewegt und immer ... Hunde C. Kamerun Ntaiselmploum, der bei seinem Besuch in Helsinki im Gespräch mit Reportern, beschrieben mögliche Einigung der Eurogruppe vom 18. Juni . 

Der Chef der Euro-Gruppe davor gewarnt, dass die Zeit verging und die Institutionen, die die Kreditgeber sollte alle neuen Vorschläge von Athen zu bewerten. Allerdings beeilte sich, klarzustellen, dass die neuen Vorschläge der griechischen Regierung nicht ausreichend war. 

Außerdem Umarmungen und breiten Lächeln mit dem griechischen Premierminister Jean-Claude Juncker, bei einem privaten Treffen der beiden Politiker in Brüssel , nach kurzer Zeit ... "Gletscher" in ihren gegenseitigen Beziehungen, was die Umkehrung ändern.

Schließlich bestätigte deutsche diplomatische Quellen, dass am Mittwochabend wird am Rande des Gipfels in Brüssel stattfinden, das Dreiertreffen zwischen dem Ministerpräsidenten der deutschen Bundeskanzlerin und der Präsident Französisch , taten. 

Mehrdeutigkeit ... für Primärüberschüsse 

In diesem Rahmen hat die griechische Seite sagt, bereit, die Ziele für die Primärüberschüsse zu diskutieren, verweist allerdings darauf, dass nichts finalisiert wurde. 

Laut Regierungsbeamte, "gibt es noch ein Streit mit den Gläubigern auf Primärüberschüsse." "Die griechische Seite erwartet die Kommentare der Institutionen über die Vorschläge," den gleichen Quellen. 

Die Konsultationen in diese Richtung laufen auf allen Ebenen, sagt der griechischen Seite und betonte, dass die Kontakte der Premierminister in Brüssel soll näher an Zustimmung zu finden. 

... Und über eine Umschuldung Szenarien 

Zur gleichen Zeit, öffnen Sie die Möglichkeit, eine Umstrukturierung der griechischen Schulden als Teil der Vereinbarung zwischen Athen und Kreditgeber von Benoit Querrey links , Mitglied des Direktoriums der Europäischen Zentralbank. 

Im Gespräch mit Französisch Zeitung «La Croix» und Beantworten einer Frage, Mr. Querrey sagte, dass "die Frage ist nicht tabu, wie die griechische Verschuldung der privaten Banken restrukturiert wurden." 

"Im Hinblick auf die öffentlichen Gläubiger haben bereits zu erheblichen Veränderungen in Bezug auf die Verlängerung der Tilgungsplan und Senkung der Zinssätze vereinbart, so dass das Gewicht der griechischen Schulden ist jetzt deutlich geringer als die von Italien oder Spanien als Prozentsatz des BIP" er fügte hinzu. 

ΠΗΓΗ.zougla.gr

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Gewerkschaft besetzt Finanzministerium in Athen

Aus Protest gegen weitere Sparpläne der griechischen Regierung haben rund 200 Mitglieder der kommunistischen Gewerkschaft Panergatiko Agonistiko Metopo (PAME) heute Früh das Finanzministerium in Athen besetzt.

Wie das Fernsehen zeigte, hängten die Besetzer ein Transparent an die Fassade des Gebäudes. „Wir haben genug geblutet! Wir haben genug gezahlt!“, hieß es auf dem Riesentransparent. Die Polizei griff zunächst nicht ein. Am Nachmittag wollen die Staatsbediensteten gegen weitere Sparpläne der Links-rechts-Regierung unter Ministerpräsident Alexis Tsipras demonstrieren.

Wieder kein Durchbruch

Zuletzt gestern Abend sprach die deutsche Kanzlerin Angela Merkel in Brüssel etwa zwei Stunden lang mit Tsipras und mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande.

Tsipras sagte, der Meinungsaustausch habe in einer „sehr guten Atmosphäre“ stattgefunden. „Ich glaube, Europa versteht, dass es eine Lösung braucht, die Griechenland die Rückkehr zu Wachstum ermöglicht.“ Auch Merkels Regierungssprecher betonte heute Früh, es bestehe Einigkeit, dass die Gespräche zwischen der griechischen Regierung und den Institutionen mit hoher Intensität fortgesetzt werden sollten.

Versöhnungsgespräch mit Juncker

Nach wie vor verhandeln EU-Kommission, Europäische Zentralbank (EZB) und Internationaler Währungsfonds (IWF) mit Athen. Diplomaten sprachen von Annäherungen. Es zeichne sich ab, dass Athen die neuen Vorgaben für den Primärüberschuss im Haushalt (ohne Zins- und Tilgungszahlungen) hinnehmen werde. Die Geldgeber fordern für das laufende Jahr ein Prozent. Griechenland wollte bisher weniger.

Auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker traf gestern in Brüssel erneut mit Tsipras zusammen. Dabei habe es sich um eine Art „Versöhnungstreffen“ gehandelt, nachdem die beiden in den vergangenen Tagen heftig aneinandergeraten waren, berichteten Diplomaten. Die beiden Spitzenpolitiker wollen einander heute erneut treffen.

Staatspleite droht Ende Juni

Das Treffen fand am Rande des EU-Lateinamerika-Gipfels in der belgischen Hauptstadt statt. Ende Juni droht Griechenland die Staatspleite, wenn bis dahin keine Übereinkunft über die Auszahlung von Hilfsgeldern in Höhe von 7,2 Milliarden Euro erzielt wird. Die Geldgeber verlangen von Griechenland im Gegenzug ein verbindliches Reformprogramm. Dazu sollen Pensionskürzungen, eine Vereinfachung der Mehrwertsteuer und Haushaltsziele gehören.

Kreditwürdigkeit auf Ramschniveau

Die US-Ratingagentur Standard & Poor’s (S&P) hat indes die Kreditwürdigkeit Griechenlands weiter herabgestuft. Die Agentur senkte die Bonitätseinstufung Athens gestern um eine Stufe auf das Ramschniveau „CCC“. Diese Stufe kennzeichnet ein Land kurz vor der Zahlungsunfähigkeit.

ΠΗΓΗ.orf.at

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"Meinungsaustausch" von Tsipras, Merkel, Hollande

Die Verhandlungen sollen "mit hoher Intensität" weitergehen, S&P stuft Griechenland weiter herab

Athen/Brüssel – Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande haben ihr Krisengespräch mit dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras am Mittwochabend nach zwei Stunden beendet. Der "Meinungsaustausch" über den Stand der Verhandlungen sei "in konstruktiver Atmosphäre" geführt worden, erklärte die deutsche Regierung in der Nacht auf Donnerstag am Rande des EU-Lateinamerika-Gipfels. "Es besteht Einigkeit, dass die Gespräche zwischen der griechischen Regierung und den Institutionen mit hoher Intensität fortgesetzt werden sollen."

Pleite droht

Ende Juni droht Griechenland die Staatspleite, wenn bis dahin keine Übereinkunft über die Auszahlung von Hilfsgeldern in Höhe von 7,2 Milliarden Euro erzielt wird. Die Geldgeber verlangen von Griechenland im Gegenzug ein verbindliches Reformprogramm.

Auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker traf am Mittwoch in Brüssel erneut mit Tsipras zusammen. Dabei habe es sich um eine Art "Versöhnungstreffen" gehandelt, nachdem die beiden in den letzten Tagen heftig aneinandergeraten waren, berichteten Diplomaten. Möglicherweise sei Athen nun bereit zu akzeptieren, dass der Primärüberschuss im Haushalt (ohne Zins- und Tilgungszahlungen) doch mindestens ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen soll, wie von den Geldgebern gefordert.

Merkel: "Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg"

Merkel machte noch einmal klar: "Wir wollen Griechenland im Euroraum halten." Sie gehe mit der Einstellung an die Dinge heran: "Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg", sagte die Kanzlerin zum Auftakt des Lateinamerika-Gipfels. "Aber die Arbeit muss mit den drei Institutionen stattfinden, und jeder Tag zählt."

Zuvor hatte es lauten Streit zwischen der EU und Athen gegeben. Während in der griechischen Hauptstadt verlautete, Brüssel habe bisher nicht auf die am Vortag eingereichten Reformvorschläge reagiert, teilte die EU-Kommission am Mittwochmittag mit, die griechische Regierung sei schon am Dienstag über die Einwände informiert worden.

"Unzureichende" Reformvorschläge

Griechenland hatte eine Liste mit Reformvorschlägen eingereicht, die von den Geldgebern als unzureichend bezeichnet wurde. EU-Währungskommissar Pierre Moscovici habe Regierungsverantwortliche bereits am Dienstag darüber informiert, sagte Kommissionssprecher Margaritis Schinas am Mittwoch. Die Vorschläge seien nicht auf der Höhe eines Gespräches, das Juncker vor einer Woche mit Tsipras geführt hatte. Hauptstreitpunkte sind Pensionskürzungen sowie die Budgetziele für die griechische Regierung.

Moscovici rief Griechenland zu größeren Reformanstrengungen auf: "Ich mag die griechische Tragödie, aber jetzt müssen wir uns auf das Happy End zu bewegen", sagte er am Donnerstag im RTL-Radio. Es gebe immer noch Differenzen, vor allem in der Frage des Primärüberschusses im Budget. "Wir sind nahe der Landebahn", sagte Moscovici. "Wir können und müssen erfolgreich sein."

Kurz vor dem Mini-Krisengipfel in Brüssel besorgte sich Athen kurzfristig frisches Geld auf dem Kapitalmarkt. Wie die Schuldenagentur PDMA am Mittwoch mitteilte, konnten 2,925 Milliarden Euro für 13 beziehungsweise 26 Wochen in Form kurzlaufender Staatspapiere aufgenommen werden. Griechenland hat sich das Geld geliehen, weil es am 12. Juni 3,6 Milliarden Euro Schulden refinanzieren muss.

Herabstufung durch S&P

Die US-Ratingagentur Standard & Poor's hat unterdessen Griechenland weiter herabgestuft. Die Bewertung für die langfristigen Verbindlichkeiten sei von CCC+ auf CCC gesenkt worden, teilte S&P am Mittwoch mit. Der Ausblick sei negativ.

Die Entscheidung reflektiere das Risiko, dass die griechische Regierung ohne eine Einigung mit ihren Gläubigern zahlungsunfähig werden und den Schuldendienst zugunsten von anderen Ausgaben vernachlässigen könnte, begründete S&P. 

ΠΗΓΗ.derstandard.at

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Ein griechischer Arzt berichtet„Wer kein Geld hat, der stirbt“

Griechenland muss sparen, und das sieht so aus: Krebskranke bleiben ohne Hilfe, Polio kehrt zurück, Diabetiker erblinden. Georgis Vichas berichtet aus der Praxis.  GIORGIOS VICHAS, 53, ist Arzt und Herzspezialist in einem Athener Krankenhaus. Nebenbei leitet er seit vier Jahren eine Poliklinik, wo Ärzte und andere medizinische Fachkräfte in ihrer Freizeit allen Patienten ohne Krankenversicherung kostenlos Hilfe bieten. Vichas ist verheiratet und hat zwei Töchter.

Herr Vichas, müssen Sie fürchten, bald einen Herzinfarkt zu bekommen?

Nein, warum sollte ich?

Weil Sie zwei Vollzeitjobs gleichzeitig machen. Sie sind fest angestellter Kardiologe in einem Krankenhaus und leiten auch noch eine Einrichtung, wo Sie und Ihre Kollegen ehrenamtlich tausende Patienten behandeln, die ansonsten keine medizinische Hilfe mehr bekämen. Das hält niemand auf Dauer durch.

Ich arbeite viel und schlafe nur fünf Stunden pro Tag, das stimmt. Aber ich bin fit, und ich würde ganz bestimmt richtig krank werden, wenn ich es nicht tun und abseitsstehen würde, während viele unserer Landsleute so hart kämpfen müssen und leiden.

Ihre Familie macht das mit?

Meine Töchter haben vor einem halben Jahr aufgehört zu fragen, wann die Krise mal zu Ende ist. Und meine Frau arbeitet selbst bei uns mit, sie sieht, wie nötig wir gebraucht werden.

Wie kamen Sie dazu, eine Klinik mit Freiwilligen für kostenlose Behandlungen zu gründen?

Ich arbeite seit vielen Jahren in einem öffentlichen Krankenhaus, und so sah ich im Frühjahr 2011 die Folgen, als die Menschen plötzlich zu Hunderttaussenden ihren Job und damit auch ihre Krankenversicherung verloren. Damals hatte ich einen 52-jährigen herzkranken Patienten, der fast gestorben wäre, weil er ein halbes Jahr lang die nötigen Medikamente nicht bekommen konnte. Das hat mich tief getroffen, ich fühlte mich schuldig.

Warum? Sie konnten doch nichts dafür.

Ich sah, wie die Menschen litten, und tat nichts dagegen, weil ich nicht wusste, wie. Das änderte sich erst im August 2011. Ich war bei einem Konzert mit Mikis Theodorakis, unserem großen Komponisten. Er hielt eine leidenschaftliche Rede und sagte unter anderem, was ich die ganze Zeit schon dachte, nämlich dass die Ärzte endlich etwas unternehmen sollten, um den Menschen ohne Versicherungsschutz in ihrer Not und Angst beizustehen. Das hat mich kalt erwischt. Das Konzert fand hier auf dem Gelände des alten Flughafens statt, und dann kam mir die Idee: Es gab all die leer stehenden Gebäude, und ich dachte, in einem können wir vielleicht ein freies Ambulatorium einrichten. Zum Glück hat uns dann der Bürgermeister des Bezirks unterstützt. Er überließ uns dieses Haus, Strom und Wasser werden bezahlt.

Lässt denn Ihr Arbeitgeber Sie einfach eine weitere Arbeit machen?

Der Geschäftsführer unseres Krankenhauses war der Erste, den ich überzeugte. Er sah ja die Not und arbeitet selbst mit. Die Mittel für den staatlichen Gesundheitsdienst sind mit den Auflagen der Kreditgeber und ihrer Troika aus Internationalem Währungsfonds, EZB und EU-Kommission um mehr als 40 Prozent gekürzt worden. Die Hälfte aller Ärzte in den öffentlichen Krankenhäusern und Ambulatorien wurde entlassen. Gleichzeitig verlor rund ein Viertel der Bevölkerung mit den Jobs auch ihre Krankenversicherung. Und selbst jene, die noch Löhne oder Renten bekamen, haben oft so wenig, dass sie die hohen Zuzahlungen für die Medikamente oder Behandlungen nicht zahlen können.

Was heißt das praktisch, wenn jemand nicht mehr versichert ist?

Stellen Sie sich vor, Sie werden krank und müssen wegen einer Operation oder Behandlung ins Krankenhaus. Dann bekommen Sie eine Rechnung über ein paar tausend Euro. Und wenn Sie nicht bezahlen, dann rechnet Ihnen das Finanzamt das als Schulden gegenüber dem Staat an, und die Beamten eröffnen ein Verfahren gegen Sie, mit dem sie Ihr Haus oder Ihre Rente pfänden oder Sie sogar ins Gefängnis werfen lassen können.

Und das geschieht wirklich?

Zum Glück nur ab und zu. Die Drohung ist jedoch real und hat schlimme Folgen: Die Menschen vermeiden jede Behandlung, solange sie nur können, und machen damit ihre Krankheit häufig viel schwerer, als sie sein müsste.

In Griechenland sterben Menschen, nur weil sie nicht mehr versichert sind?

Ja, so ist das. Nur wird das von keiner Statistik erfasst. Doch wir haben es in unserer Praxis erfahren. Wir hatten in den ersten drei Jahren 200 Krebspatienten. Davon kamen zehn Prozent erst in einem sehr späten Stadium der Krankheit, die Hälfte von ihnen ist gestorben, weil sie nicht rechtzeitig therapiert wurde. Und die gleichen Erfahrungen berichten Kollegen aus den anderen Freiwilligen-Kliniken. Wir müssen davon ausgehen, dass Tausende gestorben sind, weil sie nicht behandelt wurden.

ΠΗΓΗ :tagesspiegel.de

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Flüchtlingszustrom über Ägäis stieg um gut 500 Prozent

Der Flüchtlingszustrom in die EU hat nach Angaben der EU-Grenzschutzbehörde Frontex vor allem über die Route von der Türkei nach Griechenland dramatisch zugenommen. Seit Jahresbeginn seien 45.000 Menschen über die Ägäis gekommen, das sei ein Plus von mehr als 500 Prozent, sagte Frontex-Chef Fabrice Leggeri gestern in Paris.

Verändert habe sich auch die Zusammensetzung der Flüchtlingsströme. Bei den Menschen, die über die Türkei nach Griechenland kommen, handle es sich insbesondere um Asylsuchende, sagte Leggeri.

Ein Großteil seien Syrer, die fast zu hundert Prozent in der EU Asyl erhalten würden. Unter den Ankömmlingen in Italien seien hingegen fast keine Syrer mehr zu finden. Dort landeten überwiegend Menschen aus den südlich der Sahara gelegenen Ländern, die vor der Armut in ihrer Heimat fliehen.

Stärkung von Einsatz „Poseidon“

Insgesamt habe es seit Jänner 100.000 irreguläre Übertritte an den EU-Außengrenzen gegeben, sagte Leggeri. Im selben Zeitraum des Vorjahres seien es 40.000 gewesen. Frontex bereitet sich laut Leggeri darauf vor, seinen Einsatz „Poseidon“ in der Ägäis zu verstärken. Auf Griechenland könne wegen der Entwicklung eine hohe Belastung zukommen, sagte der Frontex-Chef.

Die Mission „Triton“ vor der italienischen Küste wurde bereits deutlich aufgestockt, nachdem bei mehreren Tragödien vor der libyschen Küste Hunderte Flüchtlinge ertrunken waren.

ΠΗΓΗ: orf.at