Die billigste EU-Präsidentschaft aller Zeiten
Griechenland übernimmt für sechs Monate das Zepter in der EU.
Die antiken Dichter hätten wohl keine treffendere Konstellation in ihren Tragödien finden können: Inmitten der Krise und jahrelanger Rezession steht Griechenland seit 1. Jänner der reichsten Staatengemeinschaft der Welt vor. Die Regierung in Athen muss in den nächsten sechs Monaten jenen EU-Institutionen zuarbeiten, die sie für harte Sparauflagen und einschneidende Reformen mitverantwortlich macht und die in der Bevölkerung so unbeliebt sind. Immer wieder haben die Vorgaben der EU-Troika Proteste ausgelöst, jeder dritte Grieche ist mittlerweile armutsgefährdet.
Zum fünften Mal seit dem EU-Beitritt Griechenlands im Jahr 1981 übernimmt Hellas den Vorsitz der inzwischen auf 28 Staaten angewachsenen Europäischen Union.
Athen hat im Budget 2014 rund 50 Millionen für die Kosten der Präsidentschaft veranschlagt. „Das ist der geringste Betrag, der je verwendet worden ist“, gab der stellvertretende Außenminister Dimitris Kourkoulas bekannt. Alle Treffen würden in der Hauptstadt stattfinden. EU-Tagungen an schönen Orten mit hohem Kultur- und Freizeitwert für Begleitprogramme – etwa auf Ägäis-Inseln – wird es nicht geben.
Ganz im Gegenteil: Bereits vereinbarte Termine werden gestrichen. So entfällt etwa der EU-Gipfel Mitte Februar in Brüssel zum Thema Wirtschaft und Energie.
Welche Aufgaben fallen Griechenland nun im nächsten Halbjahr zu? Die Ratspräsidentschaft organisiert die monatlichen Treffen der Fachminister (z. B. Äußeres, Finanzen, Wirtschaft, Inneres und Justiz) und hilft bei der Festsetzung der Agenda der EU-Gipfeltreffen, wovon zwei vorgesehen sind: Mitte März und Ende Juni. Zudem führt Griechenland im Namen aller Mitglieder Verhandlungen mit der EU-Kommission und dem EU-Parlament über Gesetzesvorhaben.
Griechenland übernimmt für sechs Monate das Zepter in der EU.
Die antiken Dichter hätten wohl keine treffendere Konstellation in ihren Tragödien finden können: Inmitten der Krise und jahrelanger Rezession steht Griechenland seit 1. Jänner der reichsten Staatengemeinschaft der Welt vor. Die Regierung in Athen muss in den nächsten sechs Monaten jenen EU-Institutionen zuarbeiten, die sie für harte Sparauflagen und einschneidende Reformen mitverantwortlich macht und die in der Bevölkerung so unbeliebt sind. Immer wieder haben die Vorgaben der EU-Troika Proteste ausgelöst, jeder dritte Grieche ist mittlerweile armutsgefährdet.
Zum fünften Mal seit dem EU-Beitritt Griechenlands im Jahr 1981 übernimmt Hellas den Vorsitz der inzwischen auf 28 Staaten angewachsenen Europäischen Union.
Athen hat im Budget 2014 rund 50 Millionen für die Kosten der Präsidentschaft veranschlagt. „Das ist der geringste Betrag, der je verwendet worden ist“, gab der stellvertretende Außenminister Dimitris Kourkoulas bekannt. Alle Treffen würden in der Hauptstadt stattfinden. EU-Tagungen an schönen Orten mit hohem Kultur- und Freizeitwert für Begleitprogramme – etwa auf Ägäis-Inseln – wird es nicht geben.
Ganz im Gegenteil: Bereits vereinbarte Termine werden gestrichen. So entfällt etwa der EU-Gipfel Mitte Februar in Brüssel zum Thema Wirtschaft und Energie.
Welche Aufgaben fallen Griechenland nun im nächsten Halbjahr zu? Die Ratspräsidentschaft organisiert die monatlichen Treffen der Fachminister (z. B. Äußeres, Finanzen, Wirtschaft, Inneres und Justiz) und hilft bei der Festsetzung der Agenda der EU-Gipfeltreffen, wovon zwei vorgesehen sind: Mitte März und Ende Juni. Zudem führt Griechenland im Namen aller Mitglieder Verhandlungen mit der EU-Kommission und dem EU-Parlament über Gesetzesvorhaben.
Signale für Aufschwung
Die Arbeiten als Vorsitzland nehmen auch viel Zeit, Ressourcen und zusätzliches Personal in Anspruch. Dabei hat Griechenland derzeit ganz andere Probleme zu bewältigen. Seit 2007 ist die Wirtschaftsleistung des Landes um rund ein Viertel eingebrochen, viele Menschen sind arbeitslos. Und die Korruption grassiert weiter.
Auch wenn es leichte Anzeichen für eine allmähliche wirtschaftliche Erholung gibt, kommt diese bei der Bevölkerung bisher kaum an. „Die griechische Bevölkerung ist nicht glücklich darüber, dass sie die Ratspräsidentschaft zu diesem Zeitpunkt übernehmen muss“, sagt Judy Dempsey von der Denkfabrik Carnegie Europe in Brüssel.
Die Regierung weiß das, deswegen will sie die nächsten sechs Monate ohne Pomp über die Bühne bringen.
ΠΗΓΗ.kurier.at
Die Arbeiten als Vorsitzland nehmen auch viel Zeit, Ressourcen und zusätzliches Personal in Anspruch. Dabei hat Griechenland derzeit ganz andere Probleme zu bewältigen. Seit 2007 ist die Wirtschaftsleistung des Landes um rund ein Viertel eingebrochen, viele Menschen sind arbeitslos. Und die Korruption grassiert weiter.
Auch wenn es leichte Anzeichen für eine allmähliche wirtschaftliche Erholung gibt, kommt diese bei der Bevölkerung bisher kaum an. „Die griechische Bevölkerung ist nicht glücklich darüber, dass sie die Ratspräsidentschaft zu diesem Zeitpunkt übernehmen muss“, sagt Judy Dempsey von der Denkfabrik Carnegie Europe in Brüssel.
Die Regierung weiß das, deswegen will sie die nächsten sechs Monate ohne Pomp über die Bühne bringen.
ΠΗΓΗ.kurier.at
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