Παρασκευή 30 Οκτωβρίου 2015
Tsipras bestürztFlüchtlingsdramen in der Ägäis: "Ich schäme mich"
Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras hat sich bestürzt über die Flüchtlingstragödien in der Ägäis geäußert. "Als Mitglied der Führung Europas schäme ich mich", sagte er am Freitag. Mindestens 22 Flüchtlinge, darunter Kinder, waren allein in der letzten Nacht vor griechischen Inseln ertrunken.Tsipras appellierte an andere europäische Spitzenpolitiker, die Streitigkeiten über den Umgang mit Migranten zu beenden. Das eine Land schiebt das Problem dem anderen zu. "Die Wellen spülen nicht nur tote Migranten, sondern auch die europäische Kultur an Land", sagte Tsipras.
Der Regierungschef versicherte, Griechenland werde rund 50.000 Migranten in Aufnahmelager und in Wohnungen aufnehmen. Er schlug aber vor, dass die sogenannten Hotspots (Registrierzentren) der EU in der Türkei und Ländern wie dem Libanon, wo es Flüchtlingslager gibt, in Betrieb genommen werden. Damit würden die Flüchtlinge nicht gezwungen, die gefährliche Überfahrt aus der Türkei zu den griechischen Inseln zu unternehmen.
Zahlreiche Kinder unter den Toten
Mindestens 22 Flüchtlinge ertranken in der Nacht auf Freitag vor griechischen Inseln. Wie die Küstenwache mitteilte, kamen 19 Menschen vor Kalymnos und drei vor Rhodos nach dem Kentern von Flüchtlingsbooten ums Leben. Rettungsmannschaften konnten rund 140 Menschen in Sicherheit bringen. Mehrere Flüchtlinge werden noch vermisst. Unter den Opfern vor Kalymnos seien sechs Frauen, acht Kinder und zwei Babys gewesen, erklärte die Hafenpolizei. Vor Rhodos seien eine Frau, ein Kind und ein Baby tot aus dem Wasser gezogen worden, sechs Passagiere hätten gerettet werden können.
"Äußerst gefährliche Wetterlage"
Die griechischen Inseln in der Ägäis liegen zwar oft nur wenige Kilometer von der türkischen Küste entfernt, doch kommt es dort immer wieder zu tödlichen Unglücken. Erst am Mittwoch waren vor Lesbos und Samos 17 Flüchtlinge ums Leben gekommen. Bei rauer See und heftigen Windböen kentern immer wieder die kleinen Flüchtlingsboote. "Die Wetterlage ist äußerst gefährlich. Ich befürchte, wir werden noch mehr Opfer haben", sagte ein Offizier der Küstenwache. Auch das UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR warnte am Donnerstag, dass sich das Schicksal der Menschen durch die schlechteren Wetterverhältnisse noch verschlimmere.
ΠΗΓΗ.krone.at
Πέμπτη 29 Οκτωβρίου 2015
Athen hofft weiter auf erste Milliarden-Teilrate
Die griechische Regierung will ein weiteres Paket mit Spar- und Reformgesetzen durchs Parlament bringen. Teil des Pakets ist auch die Banken-Rekapitalisierung
Wien/Athen – Griechenland rechnet weiter mit der Auszahlung der ersten Teilrate von zwei Milliarden Euro des neuen Rettungskredits zum Ende dieser Woche. Ein Sprecher der Regierung in Athen wollte Informationen derSüddeutschen Zeitung nicht bestätigen, wonach die Gläubiger mit dem Tempo der Spar- und Reformmaßnahmen nicht zufrieden seien und deshalb die für Ende Oktober geplante Auszahlung zurückhielten.
Von den insgesamt 48 Maßnahmen ist bisher nur rund ein Viertel als Gesetz angenommen worden. Der Reformfahrplan sieht allerdings auch nicht die Umsetzung aller dieser sogenannten "Meilensteine" im Oktober vor. Diese Woche werde ein weiteres Gesetzespaket ins Parlament eingebracht und abgestimmt, sagte der Regierungssprecher dem Standard. Dafür bleiben jedoch nur noch drei Tage. Heute, Mittwoch, ist in Griechenland Nationalfeiertag – der "Tag des Nein". Am 28. Oktober 1940 hatte das faschistische Italien die griechische Regierung ultimativ zur Einwilligung für die Besetzung strategischer wichtiger Punkte im Land aufgefordert; der diktatorisch regierende griechische Premier Ioannis Metaxas lehnte ab.
Dritter Hilfskredit
Griechenland hatte vergangenen August eine Vereinbarung über einen dritten Hilfskredit von der EU in Höhe von voraussichtlich 86 Mrd. Euro abgeschlossen. 25 Mrd. Euro sind davon für die neuerliche Rekapitalisierung der Banken vorgesehen. Diese könnte aber geringer ausfallen, hofft die linksgeführte Regierung von Premier Alexis Tsipras.
Strittig ist die Handhabung der notleidenden Kredite der vier wichtigsten Banken in Griechenland. Dabei geht es vor allem um Immobilienkredite und die Pfändung von – theoretisch – rund 300.000 Häusern und Wohnungen. Griechenlands Kreditgeber fordern einen harten Kurs, die Regierung Tsipras sperrt sich dagegen und hat dabei die Unterstützung der Banken. Die Pfändung Zehntausender dieser Immobilien würde die Geldinstitute nur belasten, sagte der Chef der Piraeus Bank, Michalis Sallas. Die Häuser würden weiter an Wert verlieren, müssten aber gleichzeitig von den Banken instand gehalten werden. Der Immobilienmarkt ist in Griechenland mit dem Beginn der Schuldenkrise 2010 zumindest auf dem Festland zusammengebrochen.
Stresstest-Ergebnis erwartet
Bis Jahresende müsse die Rekapitalisierung der Banken jedenfalls abgeschlossen sein, versicherten sich gegenseitig EU-Währungskommissar Vladis Dombrovskis und der griechische Nationalbankchef Yiannis Stournaras am Dienstag in Athen. Die Details der Rekapitalisierung sind Teil des Gesetzespakets in dieser Woche. Die EZB wird Samstag das Ergebnis ihres Stresstests der griechischen Banken veröffentlichen.
Am 1. November muss Griechenland wieder 155 Mio. Euro Tilgung beim IWF leisten. Derweil wogt im Land eine Debatte über den Reichtum von Alexis Tsipras und die Geschäftstüchtigkeit seines früheren Finanzministers Yanis Varoufakis. Letzterer soll Honorare von bis zu 55.000 Euro für seine Auftritte einstreichen, bei denen er über die Fehlkonstruktion des Euro spricht. Tsipras wiederum verdiene 60.000 bis 70.000 Euro im Jahr und könne als wohlhabend betrachtet werden, sagte Bildungsminister Filis.
ΠΗΓΗ.derstandard.at
RAI wegen bezahlten Interviews mit Varoufakis unter Beschuss
Griechenlands Ex-Finanzminister kassierte für TV-Auftritt 24.000 Euro
Rom – Italiens öffentlich-rechtliche TV-Anstalt RAI ist wegen eines bezahlten Interviews mit dem ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis arg unter Beschuss geraten. 24.000 Euro ließ sich RAI 3 einen Auftritt Varoufakis als Stargast im Rahmen der Talkshow "Che tempo che fa?" im September kosten. Die RAI bezahlte dem 54-jährigen Politiker außerdem einen Flug erster Klasse nach Rom.
Varoufakis machte das Honorar, das er für seinen 20 Minuten langen TV-Auftritt erhalten hatte, auf seiner Webseite öffentlich. Der Fall sorgt in Italien für Empörung, unter anderem weil der Politiker bei einem ähnlichen TV-Auftritt in der BBC nicht bezahlt worden war. "Jede Minute Varoufakis ? im Fernsehen kostet dem Italiener 1.000 Euro", kritisierte der Chef der oppositionellen Lega Nord, Matteo Salvini. Dieser rief die Italiener auf, die jährliche Fernsehgebühr für die RAI nicht mehr zu zahlen.
Der Fraktionschef der oppositionellen Forza Italia, Maurizio Gasparri, forderte von RAI-Präsidentin Monica Maggioni eine Erklärung. Es sei unerhört, dass die verschuldete RAI einen derartigen Betrag für den Auftritt eines Politikers zahle.
ΠΗΓΗ.derstandard.at
Παρασκευή 16 Οκτωβρίου 2015
Der-Grieche-Aktuell
Tsipras zu Zusammenarbeit mit Türkei bereit
Geld für meist betroffene EU-Länder "in europäischem Interesse" – "Integrität des Beitrittsprozesses" bewahren
Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat sich bereit erklärt, in der Flüchtlingskrise mit der Türkei zusammenzuarbeiten. Griechenland sei dazu auf Grundlage internationalen Rechts bereit, und auch wenn die Integrität des EU-Beitrittsprozesses gewahrt sei, sagte Tsipras vor dem EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel.
Der Gipfel sei sehr bedeutend, so der griechische Regierungschef. Es sei im gemeinsamen europäischen Interesse, wenn die am meisten exponierten EU-Staaten auch unterstützt werden. Tsipras hatte zuvor extra EU-Finanzhilfen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise gefordert. Es sei auch "Zeit, politische Initiativen zu ergreifen, um die Syrien-Krise zu beenden".Der belgische Regierungschef Charles Michel forderte unterdessen, dass die sogenannten Hotspots zur Flüchtlingsregistrierung in Griechenland und Italien wirksam werden. Vom Gipfel erwartet Michel entsprechende Beschlüsse. Im September hatten die europäischen Staats- und Regierungschefs vereinbart, dass die "Hotspots" bis Ende November stehen sollen. Doch sind eine Reihe von Fragen noch unbeantwortet, etwa ob sie auch Aufnahmezentren für Flüchtlinge sein sollen.
Junker "sehr zufrieden"
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich mit "anbahnenden Einigung" der Europäischen Union mit der Türkei in Sachen Flüchtlingskrise "sehr zufrieden" gezeigt. Vor Beginn des EU-Gipfels am Donnerstag in Brüssel sagte Juncker, er gehe davon aus, dass die Türkei in den "nächsten Tagen und Wochen eine bessere Grenzabsicherung" angehen werde.Er sei jedenfalls mit sich anbahnenden Endergebnissen der Verhandlungen mit Ankara sehr zufrieden. Die Türkei sei schließlich ein Schlüsselelement in der Flüchtlingskrise.
ΠΗΓΗ.derstandard.at
Τρίτη 13 Οκτωβρίου 2015
Der-Grieche-Aktuell
Griechenland ohne Illusionen
Die von der Troika geforderten und von der neuen Regierung von Alexis Tsipras beschlossenen Maßnahmen werden zu noch mehr Rezession und Unzufriedenheit führen
Die teuerste geringfügige Regierungsumbildung in der Geschichte Griechenlands." Dies ist zumindest eine Art, das Ergebnis der griechischen Parlamentswahlen vom 20. September zu beschreiben. Tatsächlich sind, von wenigen Ausnahmen abgesehen, dieselben Minister in dieselben Büros zurückgekehrt – als Teil einer Verwaltung, hinter der dieselbe merkwürdige Kombination zweier Parteien steht (die linke Syriza-Partei und die kleinere rechte Partei der Unabhängigen Griechen), die im Vergleich zur vorherigen Wahl nur wenige Stimmen eingebüßt haben.Aber der Schein der Kontinuität trügt. Der Anteil der Wähler, die für die Regierung stimmten, ist zwar weitgehend gleich geblieben, aber 0,6 Millionen der 6,1 Millionen Griechen, die bei der Volksabstimmung vom 5. Juli mehrheitlich für weitere "Verlängerungs- und Vortäuschungs"-Kredite mit strengen Sparmaßnahmen stimmten, gingen nicht zu den Wahlurnen. Der Verlust so vieler Wähler in kaum mehr als zwei Monaten verdeutlicht die dramatische Stimmungsänderung der Bürger – erst leidenschaftlich, dann verdrossen.
Verlängerungs- und Vortäuschungs-Rettungsprogramm
Diese Entwicklung spiegelt das Mandat wider, das Ministerpräsident Alexis Tsipras haben wollte und bekommen hat. Als ich ihm im letzten Jänner zur Seite stand, baten wir die Wähler, uns beim Ziel der Beendigung der "Verlängerungs- und Vortäuschungs"-Rettungspakete zu unterstützen, die Griechenland in ein schwarzes Loch gestürzt und als Vorwand für Sparmaßnahmen in ganz Europa gedient hatten. Die Regierung nach dem 20. September hat den gegenteiligen Auftrag: die Einführung eines weiteren "Verlängerungs- und Vortäuschungs"-Rettungsprogramms – einer schädlicheren Variante als je zuvor.
Die neue Tsipras-Regierung weiß das. Tsipras ist sich darüber klar, dass seine Regierung auf dem dünnen Eis eines Haushaltsprogramms steht, das keinen Erfolg haben kann, und einer Reformagenda, die von seinen Ministern verabscheut wird. Den Wählern ist es zwar zu Recht lieber, dass das von der überwiegenden Mehrheit der Griechen gehasste Programm nicht durch die konservative Opposition, sondern durch ihn und sein Kabinett umgesetzt wird, trotzdem wird das Sparprogramm die Geduld der Öffentlichkeit auf eine harte Probe stellen.
Rezessive Maßnahmen
Die Tsipras-Regierung hat sich verpflichtet, eine lange Liste rezessiver Maßnahmen einzuführen. Drei davon sollen zu einer Steuerlawine führen: Über 600.000 Bauern müssen für 2014 rückwirkend zusätzliche Steuern zahlen und über 50 Prozent der geschätzten Steuern des nächsten Jahres. Etwa 700.000 Kleinunternehmer müssen 100 Prozent (!) der Steuern des nächsten Jahres vorauszahlen. Und im nächsten Jahr werden jedem Händler ab dem ersten verdienten Euro 26 Prozent Umsatzsteuer abgezogen – und 2016 muss er dann 75 Prozent der Steuern für 2017 vorauszahlen.Zusätzlich zu diesen aberwitzigen Steuererhöhungen (die auch erhebliche Erhöhungen der Mehrwertsteuer beinhalten) hat die Tsipras-Regierung versprochen, die Renten zu senken und die Privatisierung öffentlicher Güter zu beschleunigen. Sogar die reformfreundlichsten der Griechen sperren sich gegen den Maßnahmenplan der "Troika" (der Europäischen Kommission, des Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Zentralbank).
Tsipras versucht, gegen den kommenden Tsunami des Leidens (und die damit verbundene öffentliche Unzufriedenheit) zwei Verteidigungslinien zu errichten. Die erste besteht darin, die Troika zu drängen, ihr Versprechen einzulösen, nach vollständiger Umsetzung ihrer rezessiven Agenda Verhandlungen über Schuldenerleichterungen zu beginnen. Die zweite Verteidigungslinie beruht auf einer "Parallelagenda", die die schlimmsten Folgen des Troika-Programms abmildern soll. Aber angesichts der harschen Realität der wirtschaftlichen Lage Griechenlands sind beide Linien ziemlich bröckelig.
Ein Schuldenschnitt
Dass die griechische Regierung eine gewisse Schuldenerleichterung bekommen wird, scheint außer Frage zu stehen. Und der Verzicht auf die Rückzahlung von Schulden ist immer auch ein Schuldenschnitt. Aber die griechischen Gläubiger haben bereits zwei Schuldenschnitte mitgemacht, den ersten im Frühjahr 2012 und den anderen später im Jahr im Dezember. Obwohl diese Schnitte ein beträchtliches Ausmaß hatten, waren sie doch zu klein, kamen zu spät und hatten aufgrund ihrer finanziellen und rechtlichen Rahmenbedingungen zu negative Folgen.Für die Tsipras-Regierung stellt sich nun die Frage, ob der nächste Schuldenschnitt therapeutisch wirksamer sein wird als der letzte. Um zur Heilung der griechischen Wirtschaft beizutragen, muss ein Schuldenschnitt umfassend genug sein und als Ausgleich für die meisten der neuen Sparmaßnahmen dienen können, die sonst lediglich für eine weitere Umdrehung des Teufelskreises aus Schulden und Deflation sorgen. Genauer ausgedrückt muss eine Schuldenreduzierung von einer Senkung des Ziels für den mittelfristigen Primärhaushaltsüberschuss von aktuell 3,5 Prozent des BIP auf nicht mehr als 1,5 Prozent begleitet werden. Anders kann sich die griechische Wirtschaft nicht erholen.
Ist so etwas politisch möglich? Einen Hinweis darauf gab kürzlich ein Artikel in der Financial Times, in dem Klaus Regling, der Vorsitzende des Europäischen Rettungsfonds, auch Europäischer Stabilitätsmechanismus genannt, in das Mantra der Troika einstimmte, Griechenland benötige keine nennenswerte Schuldenerleichterung. Regling selbst mag zwar kein besonders wichtiger Akteur sein, aber normalerweise äußert er keine andere Meinung als die der EZB oder der deutschen Regierung.
Natürlich ist da auch noch der IWF, dessen Mitarbeiter jedem, der es hören will, erzählen, dass die griechischen Schulden um etwa ein Drittel oder 100 Milliarden Euro verringert werden müssen. Aber wenn die jüngsten Erfahrungen auf die Zukunft schließen lassen, wird sich der IWF mit dieser Ansicht nicht durchsetzen können.
Ein Parallelprogramm
Damit bleibt für Tsipras nur die zweite Verteidigungslinie: das "Parallelprogramm". Dahinter steckt die Idee, dem Wahlvolk zu zeigen, dass die Regierung die Kapitulation gegenüber der Troika mit ihrem eigenen Reformprogramm kombinieren kann, das Effizienzgewinne sowie Maßnahmen gegen die Oligarchie enthält und Mittel erwirtschaften könnte, um damit die Auswirkungen der Sparmaßnahmen auf wirtschaftlich schwächere Griechen abzumildern.Dies ist ein lobenswertes Projekt. Wenn die Regierung es durchsetzen kann, könnte dies einen entscheidenden Unterschied machen.
Dazu müssten allerdings zwei Drachen auf einmal getötet werden: die Inkompetenz der öffentlichen Verwaltung des Landes und der unerschöpfliche Einfallsreichtum einer Oligarchie, die weiß, wie sie sich verteidigen kann – unter anderem dadurch, dass sie starke Bündnisse mit der Troika eingeht.
ΠΗΓΗ.derstandard.at
.
Εγγραφή σε:
Αναρτήσεις (Atom)