Nachdem die konservative Nea Dimokratia mit dem Versuch der Bildung einer Regierung gescheitert ist, hat in Griechenland nun die SYRIZA-Abspaltung „Volkseinheit“ den Auftrag dafür erhalten. Der Chef der erst am Freitag gegründeten Gruppierung, Panagiotis Lafazanis, wurde heute von Präsident Prokopis Pavlopoulos offiziell mit der Regierungsbildung beauftragt.
Allerdings ist es sehr unwahrscheinlich, dass die Gruppierung im Parlament ausreichend Koalitionspartner findet, so dass vorgezogene Neuwahlen im September immer wahrscheinlicher werden. Ministerpräsident Alexis Tsipras hatte am Donnerstag seinen Rücktritt erklärt, um zu versuchen, bei vorgezogenen Neuwahlen eine sichere Mehrheit zurückzuerlangen.
Volkseinheit hat bis Donnerstag Zeit
Tsipras hat keine eigene Mehrheit mehr im Parlament, seit ihm der linke Flügel seiner SYRIZA-Partei im Streit um den Kurs in den Verhandlungen mit den internationalen Geldgebern die Gefolgschaft verweigerte. Mehrere Reformen, die von den Geldgebern im Gegenzug für weitere Finanzhilfen verlangt wurden, brachte Tsipras nur mit Hilfe der liberalen und konservativen Opposition durch.
Lafazanis will das Mandat zur Regierungsbildung benutzen, um die Notwendigkeit einer Anti-Spar-Regierung zu zeigen. Die Volkseinheit hat drei Tage Zeit. Scheitert auch Lafazanis, betraut Pavlopoulos den Präsidenten des Obersten Gerichts am Donnerstag mit der Leitung einer Übergangsregierung, um Neuwahlen vorzubereiten.
Varoufakis nimmt sich aus dem Spiel
Griechenlands früherer Finanzminister Gianis Varoufakis kündigte unterdessen an, sich nicht der Gruppierung Volkseinheit anzuschließen. „Uns verbinden viele Gemeinsamkeiten und Sympathien“, sagte Varoufakis gegenüber der Zeitung „Die Welt“. Es gebe aber deutliche Unterschiede, insbesondere bezüglich der Frage des Verbleibs Griechenlands in der Euro-Zone. Für die SYRIZA-Abspaltung sei die Rückkehr zur Drachme „eine Frage der Ideologie“, er dagegen halte es für besser, in der europäischen Währungsunion zu bleiben.
ΠΗΓΗ.orf.at
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